EUROPA

 

 

 

Die Bürger-Lobby steht zu Europa - aber nicht zu dem jetzigen Europa der Bürokraten, Kommissionsdiktatoren und Konzernvertreter.

 

Es kann und darf nicht sein, dass hinter verschlossenen Türen (also geheim - hat man evtl. was zu verbergen?) über das Wohl und Unwohl der europäischen Menschen Verträge (Freihandelsabkommen TTIP) verhandelt und beschlossen werden, die Bürger aber keinerlei Möglichkeiten der Mitsprache und Mitbestimmung haben. Was hinter diesen verschlossenen Türen verhandelt wird, damit müssen wir Bürger leben. Das ist nicht hinnehmbar! Was hat das denn mit transparenter Politik, mit Offenheit und einer freien, demokratischen europäischen Staatengemeinschaft zu tun?

 

Solch ein Europa wollen wir nicht!!!

 

Um es klar und deutlich zu sagen: Wir sind von Herzen Europäer, deshalb setzen wir uns für ein anderes Europa ein - ein Europa der souveränen, demokratischen Staaten, ein europa der freien Bürger und für europaweite Volksabstimmungen.

 

 

EU-Parlament und Abgeordnete

Um es Lobbyisten der Wirtschaft und Banken schwer zu machen, ihre Strippen zu ziehen, und somit die Abgeordneten für ihre Zwecke zu missbrauchen, dürfen die Abgeordneten ihr Amt nur zwei Legislaturperioden ausüben. Dies ist ein Ansatz, um Korruption wirksam zu bekämpfen.

 

 

Parteimitgliedschaft der EU-Abgeordneten

Während der Amtszeit der gewählten EU-Abgeordneten müssen diese ihre Parteimitgliedschaft niederlegen, bzw. ruhen lassen. Somit gibt es quasie keine Parteien und keine Parteizwänge im Eu-Parlament. Jeder Abgeordneter ist "BÜRGER", kann seine Entscheidungen / Abstimmungen frei treffen und quer durch das Parlament mit jedem koalieren, der auch seine Meinung vertritt. Schließlich geht es um Sachthemen und nicht um Partei-Machtkämpfe.

Wir sind der Meinung, dass auf diese Weise, mehr Vernunft einkehrt und endlich Politik für die Bürger gemacht wird.

 

 

Abgeordneten-Pensionen

Die Abgeordneten müssen (wie die Abgeordneten in den nationalen Parlamenten) selbst für ihre Pension / Rente sorgen.  Die Diäten, die sie erhalten sind schon sehr gut bemessen und werden nur im Rahmen der durchschnittlichen Lohnsteigerungen in der EU angepasst.

 

Wenn ein Abgeordneter in Pension geht, darf er nicht mehrere Pensionen (nationale, landes-, und sonstige Pensionen) erhalten, sondern nur eine Pension - in diesem Fall gilt die höchste der betreffenden Pensionen.

 

 

EU-Kommission

Die Kommissare müssen von den Bürgern gewählt werden und müssen sich den demokratischen Bedingungen unterwerfen und Rechenschaft abgeben.

Sie unterliegen den gleichen Regeln wie oben geschrieben.

 

 

Transparente Politik

Grundsätzlich müssen alle wichtigen Entscheidungen, welche das Leben der europäischen Bürger betreffen, im Vorfeld der Beschlussfassung veröffentlicht werden. Somit haben die Bürger die Möglichkeit mitzubestimmen und mitzuentscheiden, denn die Bürger wissen selbst am besten, was gut und für sie zum Vorteil ist.

 

Steuerverschwendung wird strafbar.

Sie ist mit einer Obergrenze versehen. Politiker, und Beamte, denen Steuerverschwendung, Betrug, Korruption etc. nachgewiesen wird, haften persönlich voll mit ihrem gesamten Vermögen.  Entlastung nur, wenn Bürger mit entschieden haben.

 

 

Europa der Regionen

Ein Europa mit jetzt 28 Mitgliedstaaten kann in dieser Form nicht funktionieren. Dies bestätigt u. A. auch die derzeitige, noch immer nicht gelöste EU-Krise. Es ist schlicht und einfach ein (finanz-) politisches Chaos und Dessaster. Die Menschen in Europa werden gegeneinander ausspielt und die europäische Gesellschaft gespalten. Das sieht man sehr expliziet in Spanien, Griechenland, Portugal und Italien, wo die Bürger zu Tausenden auf die Straße gehen und gegen diese EU-Diktatur demonstrieren. Glauben Sie nicht? Kein Wunder, denn in unseren gelenkten / manipulierten Medien wird darüber nicht oder nur am Rande berichtet. Die Krise ist noch lange nicht vorbei - im Gegenteil, sie verschärft sich noch. Auch wenn unsere Politiker das Gegenteil behaupten.

 

Die führenden Industrienationen wie Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Niederlande, England, Finnland, kann man nicht mit Ungarn, Rumänien, Portugal, Griechenland, etc. vergleichen. Zu unterschiedlich sind Infrastruktur, Staatswesen, Arbeitsbedingungen, Wirtschaft, Industrie, Sozialwesen, Steuergesetze und Kaufkraft. Wie soll das funktionieren? Es ist ein europäischer Eintopf, wo die Zutaten (noch) nicht zu einander passen.

 

Die Bürger-Lobby ist der Meinung, um diese unterschiedlichen Probleme zu lösen, muss zuerst einmal ein Europa der (Wirtschafts-) Regionen unter einem Dach des großen Europas gebildet werden. Quasie ein "Haus Europa" mit verschiedenen Etagen.

 

Um nicht missverstanden zu werden; das soll keine Diskriminierung der schwachen EU-Mitglieder sein. Die Starken müssen mithelfen, dass die Schwachen sich entwickeln und somit in die nächste stärkere Region / Etage aufsteigen zu können.

 

Die Bürger-Lobby stellt sich diesbezüglich drei Regionen vor. Die schwächste Region entwickelt sich (mit Hilfe der Starken) und steigt nach erfolgreicher Umsetzung in die 2. Region auf. Dann gäbe es nur noch 2 europäische Regionen (zwei Etagen im europäischen Haus), diese steigt dann in die nächste, die starke Region auf und (erst dann) sind alle Mitgliedstaaten  auf gleichem wirtschaftlichen Niveau, ohne ihre Kultur und Identität zu verlieren. Ein starkes Europa der Vielfalt. Nur so wird Europa zu einem Erfolgsmodell.

 

 

DER EURO (€)

Die Eurozone steckt 15 Jahre nach Einführung der Gemeinschaftswährung in existenziellen Schwierigkeiten. Von den ursprünglichen Stabilitätsverein-barungen ist inzwischen nicht mehr viel übrig geblieben.  Selbstverant-wortung der Mitgliedsstaaten für ihre nationalen Schulden, Verbot der monetären Staatsfinanzierung, Maastrichter Schuldengrenze - all dies steht bestenfalls noch auf dem Papier.

 

Aus der unabhängigen, allein der Geldpolitik verpflichteten Zentralbank ist ein fiskalisches Institution geworden, welche Schuldtitel der schwächeren Mitgliedstaaten in großem Stil und ohne Rücksicht auf die Bonität, aufkauft. Auf diese Weise sollen Länder wie Griechenland, Spanien, Portugal, Italien in der Währungsunion gehalten werden (koste es was es wolle), die eigentlich von Anfang an nicht dafür qualifiziert gewesen sind. Indem die ursprünglich als Notmaßnahmen gerechtfertigten Vertragsbrüche nunmehr zum Prinzip erhoben wurden, sind die Anreize für eine nachhaltige Politik der Problemländer eher noch geringer als zuvor. Das heißt: Weiter so verschulden wie bisher.

 

Der Euro ist zum Scheitern verurteilt, wenn er von den 17 Mitgliedsstaaten in der heutigen Form als Gemeinschaftswährung beibehalten wird. Die Bürger-Lobby fordert einen gemeinsamen Euro für die wirtschaftlich starken Mitgliedsländer. Die anderen Regionen kehren zu ihren nationalen Währungen zurück und führen den Euro als Komplementär-Währung, als Verrechnungseinheit für die Wirtschaft. Das hat vor der Einführung des heutigen Euro auch problemlos funktioniert. Damals war es der Ecü.

 

 

Schluss mit dem Märchenerzählen der etablierten Politiker

Es muss Schluss sein mit dem dummen Geschwätz unserer unfähigen etablierten Politiker, die nichts anderes können, als von gewissen Interessengruppen gelenkten Unsinn nachzuplappern.

 

Damit meinen wir die Behauptungen, dass z.B. Deutschland große Nachteile erfahren würde, wenn es die D-Mark wieder einführen würde.

 

1. Hat Deutschland zur DM-Zeit genauso viel nach Europa expotiert wie 

    heute. Und das würde sich mit einer Wiedereinführung der DM nicht  

    ändern.  Beweis: Deutschland erzielt hohe Exportüberschüsse in der

    ganzen Welt -  auch dort wo es nationale Währungen gibt. So z. Beispiel

    China,  USA, Kanada, Russland, Saudi Arabien, Kuweit, etc

 

2. Ob unsere Produkte in den europäischen Ländern gekauft werden, liegt

    ausschließlich daran, ob die Menschen ein gutes Einkommen für ihre Arbeit

    erhalten und sich entsprechendes leisten können.

 

3. Wenn ein Franzose, Engländer, Niederländer, etc. ein deutsches Auto 

    leisten und kaufen will, weil er von der Qualität überzeugt ist und es ihm

    gefällt, dann kauft er es ob in DM oder Euro.

 

4. Wenn die DM durch die Wiedereinführung aufgewertet würde, wäre das

    überhaupt kein Problem. Die schlauen Politiker vergessen oder

    verschweigen (bewusst, unbewusst?), dass Deutschland keine Rohstoffe

    besitzt und mit einer starken DM diese günstig einkaufen kann. Das 

    relativiert wiederum den Verkaufspreis. Man muss halt beide Aspekte

    berücksichtigen.

 

Anmerkung:

 

Diese Klarstellung dient nur zur Aufklärung darüber, welch einen manipulativen Unsinn unsere Politiker verbreiten. Die Bürger-Lobby beabsichtigt nicht, die DM wieder einzuführen, es sei denn, der Euro würde als gemeinschaftswährung scheitern.

 

 

EUROPA ALS FRIEDLICHES VORBILD

Europa wie wir es uns vorstellen, soll Vorreitern einer welt des freidlichen Zusammenlebens sein.  Das bedeutet, dass die Europäische Gemeinschaft  keinem Militärbündnis angehört, keine europäische Armee aufbaut und die Mitgliedsstaaten ihre eigenen Armeen Zug um Zug auflösen.  Wenn Europa für die anderen Staaten in der Welt keine militärische Bedrohung darstellt und stattdessen freundschaftliche, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit in gegenseitigem Respekt pflegen, wird Europa auch nicht von außen bedroht werden.

 

Die EU muss ein Zeichen für ein friedliches Zusammenleben in der Welt setzen und aktiv an der Umsetzung arbeiten.  Was kann es schöneres geben, als in Frieden und gegenseitigem Respekt zusammen zu leben?